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44 Cards in this Set

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Verfassung
Grundgesetz eines Staates.

Enthält die Grundordnung wie der Staat aufgebaut ist, sowie Grundregeln für das Zusammenleben.

Bildet auch die Grundlage für die Schaffung von Gesetzten
Gesetz
Vom Parlament erlassene nähere Ausführung einer Verfassungsbestimmung
Verordnung
sind untergeordnete Erlasse, die Recht setzen und die nicht dem Referendum unterstehen.
Reglemente
Erlasse die Gesetzescharaktere haben

Organisations- , Kehricht-, Bau-, Kanalisationsreglement
Wie entsteht ein Gesetz
1. Antoss geben

2. Vorparlamentarische Phase

3. Parlamentarische Phase

4. Nachparlamentarische Phase
Gesetzesentstehung:

1. Phase
Antoss indirekt:

Kantone, Interessengruppen, Medien

Anstoss direkt:

Parlamentsmitglieder (Motion)

Bundesrat
Gesetzesentstehung:

2. Phase
- Vorentwurf der Verwaltung

- Vernehmlassung
. Kantone
. Parteien
. Verbände

- Behandlung im Bundesrat
. def. Entwurf wird erstellt
Gesetzesentstehung:

3. Phase
- Behandlung im Erstrat und Zweitrat

- Differenzierungen abschaffen

- Schlussabstimmung
Gesetzesentstehung:

4. Phase
Obligatorische Abstimmung bei Verfassung.

Fakultative Abstimmung bei Gesetzen
Referendum
Das Recht des Volkes über wichtige Beschlüsse des Parlaments selber an der Urne zu entscheiden
Voraussetzung für das Referendum
- innerhalb von 100 Tagen

- 50000 Stimmberechtigte

- 18 Jahren
Obligatorische Referendum
Verfassugnsreferendum
- Änderungen oder Ergänzungen in der Bundesverfassung

- braucht das Doppelte Mehr

Staatsreferendum
- Beitritt in Internationale Organisationen
Volksinitiative
Das Recht des Volkes

- neue Artikel
- Änderungen
- Aufhebung

bestehender Artikel in der Bundesverfassung anzuregen.
Bedingungen für die Volksinitiative
- 100000 Stimmen

- innert 18 Monaten

- ab 18 Jahre
Politische Rechte
sie räumen den Staatsbürgern das Recht ein im Staat mitzuentscheiden und mitzuwirken.

- Staatsbürger

Beispiele:

- Initiativrecht
- Stimm/Wahlrecht
- Referendumsrecht
- 18 Jahre
- Urteilsfähig
Staatsbürgerliche Rechte
Freiheiten und Rechte die vorab den Schweizer Bürgern vorbehalten sind.

- Niederlassungsfreiheit

- Schutz vor Ausweisung, Abschaffung, Auslieferung

- Bürgerrechte
Grundrechte
Freiheiten und Rechte, die jedermann für sich beanspruchen kann unabhängig von der Nationalität, Geschlecht usw. .

Grundlegendsten Freiheiten und Rechte eines Menschen, daher auch Menschenrechte
Arten der Einbürgerung
- Abstammung oder Adoption
- Ordentliche Einbürgerung
- Erleichterte Einbürgerung
Ordentliche Einbürgerung
- 12 Jahre in der Schweiz gewohnt haben

- Geprüft auf soziale, kulturelle Integration sowie guter Leumund

- zwischen 10 und 20 gelten Jahre doppelt
Erleichterte Einbürgerung
Heirat:
- 3 Jahre verheiratet

- insg. 5 Jahre in der Schweiz zusammen gelebt

- Vor der Einreichung mid. 1 Jahr zusammen in der Schweiz gelebt
Petition
Bittbrief an die Behörden schreiben dürfen, ohne Unanehmlichkeiten zu erleiden.
Pflicht
In der Verfassung verakerte Einschränkung der persönlichen Freiheit

- Militärpflicht

- Zivildienstpflicht

- Grundschulpflicht

- Steuerpflicht
Demokratie
Volksherrschaft, das Volk ist oberster Entscheidungsträger im Staat
Merkmale der Demokratie
- Macht im Staat geht von der Gesamtheit der Staatsbürger

- Alle Bürger haben vor dem Gesetz die gleichen Pflichten und Rechte

- Freiheiten und Rechte sind vielfältig und durch eine klare Rechtsordnung garantiert

- Eine Vielzahl von Parteien politisieren demokratisch
Demokratie
Volksherrschaft, das Volk ist oberster Entscheidungsträger im Staat
Arten der Demokratie und Beispiele
die direkte reine Demokratie:
- Landsgemeinde Appenzell Innerhoden und Glarus

Repräsentative Demokratie:
- Deutschland, Italien, Portugal, Frankreich

halbdirekte Demokratie
- Schweizerische Eidgenossenschaft
- jeder Kanton
Merkmale der Demokratie
- Macht im Staat geht von der Gesamtheit der Staatsbürger

- Alle Bürger haben vor dem Gesetz die gleichen Pflichten und Rechte

- Freiheiten und Rechte sind vielfältig und durch eine klare Rechtsordnung garantiert

- Eine Vielzahl von Parteien politisieren demokratisch
direkte Demokratie
Volk wählt seine Abgeordnete in das Parlament, und entscheidet über Gesetze und Verfassung endgültig.

Parlament bereitet die Geschäfte vor
Arten der Demokratie und Beispiele
die direkte reine Demokratie:
- Landsgemeinde Appenzell Innerhoden und Glarus

Repräsentative Demokratie:
- Deutschland, Italien, Portugal, Frankreich

halbdirekte Demokratie
- Schweizerische Eidgenossenschaft
- jeder Kanton
repräsentative Demokratie
Volk wählt seine Abgeordneten. Diese entscheiden dann endgültig über Gesetze und Verfassug.
direkte Demokratie
Volk wählt seine Abgeordnete in das Parlament, und entscheidet über Gesetze und Verfassung endgültig.

Parlament bereitet die Geschäfte vor
halbdirekte Demokratie
Wählt wählt seien Abgeordneten und hat noch gleichzeitig direkte Einflussmöglichkeiten auf die Gesetzgebung und Initiative
repräsentative Demokratie
Volk wählt seine Abgeordneten. Diese entscheiden dann endgültig über Gesetze und Verfassug.
Konkordanzdemokratie
Alle massgeblichen Parteien sind in der Regierung vorhanden, was hohe politische Stabilität bringt.
halbdirekte Demokratie
Wählt wählt seien Abgeordneten und hat noch gleichzeitig direkte Einflussmöglichkeiten auf die Gesetzgebung und Initiative
Konkurrenzdemokratie
Das Parlament ist aufgeteilt in Regierungspartei und Opposition.
Konkordanzdemokratie
Alle massgeblichen Parteien sind in der Regierung vorhanden, was hohe politische Stabilität bringt.
Diktatur
Gewaltherrschaft. Die Macht des Staates wird von einer einzelnen Person oder einer kleinen Gruppe getragen.
Konkurrenzdemokratie
Das Parlament ist aufgeteilt in Regierungspartei und Opposition.
Merkmale Diktatur
- Mitbestimmungsrecht des Volkes fehlt

- Keine Gewaltenteilung

- Gesetze missachtet, Grundrechte eingeschränkt

- Unterdrückung des Volkes

- Scheinwahlen gaukeln Demokratie vor

- Massenmedien betrieben Propaganda zugunsten der Regierung
Diktatur
Gewaltherrschaft. Die Macht des Staates wird von einer einzelnen Person oder einer kleinen Gruppe getragen.
Merkmale Diktatur
- Mitbestimmungsrecht des Volkes fehlt

- Keine Gewaltenteilung

- Gesetze missachtet, Grundrechte eingeschränkt

- Unterdrückung des Volkes

- Scheinwahlen gaukeln Demokratie vor

- Massenmedien betrieben Propaganda zugunsten der Regierung
Arten der Dikatur.

Orte
- Militär

- Partei

- Theokratie
Monarchie
Alleinherrschaft einer Person. Der Monarch kommt auf den Thron entweder durch

- Erbrecht

- Wahl

Diese Herrschaft wird durch ein von Gott verliehenes Recht legitimiert und meisten auf Lebzeiten ausgeübt.

- Königreich Saudiarabeien