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Die politischen Systeme der Kantone

Ausgangslage

Die Stellung der Kantone im föderalen System
„Die Kantone sind zwar die Lieblingskinder der politischen Rhetorik, aber gleichzeitig auch die Stiefkinder der politikwissenschaftlichen Forschung“.
(Germann/Weibel, Handbuch Politisches System der Schweiz, Bd. 3, 1986: 12)
„Die Kantone sind zwar die Lieblingskinder der politischen Rhetorik, aber gleichzeitig auch die Stiefkinder der politikwissenschaftlichen Forschung“.
(Germann/Weibel, Handbuch Politisches System der Schweiz, Bd. 3, 1986: 12)
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zum Bund
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen
1.	Die kantonalen Exekutiven
2.	Die kantonalen Legislativen
3.	Die kantonalen Parteiensysteme
4.	Studie: Wie lässt sich die Parteienzahl in den Kantonen erklären?
5.	Die direkte Demokratie in den Kantonen
1. Die kantonalen Exekutiven
2. Die kantonalen Legislativen
3. Die kantonalen Parteiensysteme
4. Studie: Wie lässt sich die Parteienzahl in den Kantonen erklären?
5. Die direkte Demokratie in den Kantonen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Exekutiven
- Die Kantonsregierungen werden vom Volk gewählt (Majorzwahlsystem)
- Verknüpfung von Kollegial- und Departementalsystemen
- Breit abgestützte Mehrparteienregierungen in den Kantonen, aber zunehmende Kompetitivität kantonaler Regierungswahle...
- Die Kantonsregierungen werden vom Volk gewählt (Majorzwahlsystem) -> von Parlamentsmehrheiten unabhängig
- In der Regel zwei Wahlgänge: Absolutes Mehr im 1. Wahlgang, relatives Mehr im 2. Wahlgang
- Verknüpfung von Kollegial- und Departementalsystemen
- Breit abgestützte Mehrparteienregierungen in den Kantonen, aber zunehmende Kompetitivität kantonaler Regierungswahlen
- Neue Regierungstypen in den Kantonen als Folge davon
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Exekutiven

Kantonale Exekutivwahlen
Die Wählerschaft will die SVP im Parlament, hingegen weniger in der Regierung
Die Wählerschaft will die SVP im Parlament, hingegen weniger in der Regierung
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Exekutiven

Untervertretung der SVP als Folge ihrer Oppositionspolitik
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Exekutiven

Die Stärke der Regierungskoalitionen in den Kantonen (Konkordanzgrad)
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen
- Kantone sind in der Gestaltung ihres Wahlrechts grundsätzlich frei -> BV Art. 6: Die Kantone müssen die Ausübung politischer Rechte nach republikanischen (repräsentativen oder demokratischen) Formen sichern.
- Kantonale Parlamente bestehen überall aus einer Kammer (zwischen 49 und 180 Abgeordnete) -> Tendenz zu Verkleinerung -> Folge: einzelnes kantonales Parlamentsmitglied hat grössere Einwohnerzahl zu vertreten. Ursache: Bevölkerungswachstum, Professionalisierung
- Schwache Stellung gegenüber den anderen politischen Akteuren (zwei institutionelle Faktoren): ausgebaute Mitwirkungsrechte des Souveräns beschneiden die gesetzgeberischen Möglichkeiten der kantonalen Legislativen. Exekutive wird direkt von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt (unabhängig vom Parlament). Weiter: obligatorisches Gesetzesreferendum, Offenheit der Volksinitiative für Gesetze und Einzelentscheide
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Überblick über die Wahlsysteme in den Kantonen
Anmerkung: Kleine Wahlkreise benachteiligen in aller Regel stimmenanteilsmässig kleine Parteien, grosse Wahlkreise (der Kanton Tessin und der Kanton Genf bilden z.B. einen Wahlkreis) kommen dem Proporzgedanken näher.
- Anmerkung: Kleine Wahlkreise benachteiligen in aller Regel stimmenanteilsmässig kleine Parteien, grosse Wahlkreise (der Kanton Tessin und der Kanton Genf bilden z.B. einen Wahlkreis) kommen dem Proporzgedanken näher.
- Schweizerisches Wahlsystem zeichnet sich durch die föderalen Wahlkreise nach Kantonen aus -> durchschnittlich 7.7 Mandate
- Bevölkerungsdifferenzen zwischen den Kantonen führen zu sehr unterschiedlichen Wahlerfolgshürden -> Einschränkung des Proporzwahlsystems -> in kleinen Proporzkantonen (<10 Mandate) muss für einen Sitz theoretisch ein Stimmenanteil von >10% erreicht werden -> JU/SH (2 Mandate): 2/3 der Stimmen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Wahlkreisgrösse und Disproportionalitätsgrad bei kantonalen Parlamentswahlen (2008-2011)
Je kleiner die Wahlkreise, umso grösser die Diskrepanz zwischen Wähler- und Mandatsanteilen der Parteien -> sehr hohe Übereinstimmung zwischen diesen beiden Grössen in den grossen Wahlkreisen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Aktuelle Trends der Parteienanteile in den Kantonsparlamenten
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Parlamentswahlen in den Kantonen: 2008-2011
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Kantonale Parlamentswahlen seit den letzten Nationalratswahlen von 2011
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Die kantonalen Legislativen unter Druck
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Legislativen

Starke Zunahme der interkantonalen Zusammenarbeit – Parlamente als Verlierer
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Parteiensysteme
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Parteiensysteme

Typologie kantonaler Parteiensysteme
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Parteiensysteme

Polarisierung kantonaler Parteiensysteme
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Die kantonalen Parteiensysteme

Ideologische Positionierung kantonaler Parteiensysteme
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Die Fragmentierung kantonaler Parteiensysteme als abh. Variable
Studie: Adrian Vatter (2003). Legislative Party Fragmentation in Swiss Cantons: A Function of Cleavage Structures or Electoral Institutions?, in: Party Politics, 9(4): 445-463.
Studie: Adrian Vatter (2003). Legislative Party Fragmentation in Swiss Cantons: A Function of Cleavage Structures or Electoral Institutions?, in: Party Politics, 9(4): 445-463.
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Theoretische Erklärungsansätze
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Leithypothesen zu den beiden Theorieansätzen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Kontrollhypothesen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Forschungsdesign
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Empirische Befunde I
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Korrelation: Wahlkreisgrösse und Parteienzahl
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Korrelation: Bevölkerungsdichte und Parteienzahl
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Empirische Befunde II
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Forschungsstudie: Wie lässt sich die unterschiedliche Parteienzahl in den
kantonalen Politiksystemen erklären?

Folgerungen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen
Direktdemokratische Rechte der Bürger in den Kantonen stärker ausgebaut im Vergleich zum Bund
- Direkte Demokratie wird zur Reform und zum Ausbau ihrer selbst eingesetzt -> wesentlicher Einfluss auf die grundlegende Ausgestaltung der kantonalen Demokratien und auf die sich wandelnden Kräfteverhältnisse zwischen den einzelnen Gewalten
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Die Vielfalt der direkten Demokratie am Beispiel der Verfassungsinitiative
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Urheber der kantonalen Volksbegehren nach Parteien
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Erfolg bei kantonalen Volksbegehren nach Parteien
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Kantonale Volksbegehren: Erfolg nach Themen
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Volksinitiativen in den Kantonen: 1990-2010
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Total Abstimmungen in den Kantonen: 1990-2010
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Parteienzahl und Volksinitiativen in den Kantonen: 1990-2005
Die politischen Systeme der Kantone

Unterschiede zwischen den Kantonen

Direkte Demokratie in den Kantonen

Folgerungen zur direkten Demokratie in den Kantonen
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Theoretische Grundlage – Lijpharts „Patterns of Democracy“ (1999/2012)
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die Demokratiekarte für die 26 Schweizer Kantone als Ausgangspunkt (1990-2010)
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Forschungsdesign: Analyse subnationaler Demokratiemuster in drei Föderalstaaten
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die Messung der politischen Institutionen in subnationalen Einheiten
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die Ergebnisse der Faktorenanalyse
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Befunde zu den Grundmustern subnationaler Demokratien in CH, D und O
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Clusteranalyse: Die Demokratien der Kantone im Vergleich zu den deutschen und österreichischen Bundesländern
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Vier Typen subnationaler Demokratien im deutschsprachigen Raum
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Eine Karte subnationaler Demokratien für den deutschsprachigen Raum
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Kantonale Demokratien: Fazit
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die „so what“-Frage
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Forschungsstudie: Zentrale Fragestellung
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Ausgangspunkt
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die Vielfalt politischer Institutionen am Beispiel des fakultativen Referendums
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die Vielfalt politischer Institutionen am Beispiel der Gemeindeautonomie
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Unterschiedliche Staatstätigkeit der Kantone: Beispiel Gesundheitsausgaben
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Die Leithypothese zur Janusköpfigkeit politischer Institutionen
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Weitere Theorieansätze der Staatstätigkeitsforschung
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Forschungsdesign
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Variablen und Messung I
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Variablen und Messung II
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Finanzreferendum und Steuerhöhe
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Wichtigste empirische Befunde
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Schlussfrage: Wie wirken sich die Demokratie- muster auf die Demokratiequalität aus?
Die politischen Systeme der Kantone

Kantonale Politiksysteme – Demokratiemuster, Vergleiche, Policies

Zusammenhang in den Kantonen zwischen Konsensdemokratie und Demokratiequalität