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39 Cards in this Set
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Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man von einer Sache im Rechtssinne spricht?
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Eine Sache muss ein körperlicher Gegenstand sein, der eigenstandig und rechtlich beherschbar ist.
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Worauf werden die sachenrechtlichen Bestimmungen auch noch angewendet (wenn auch nur analog)? Nennen Sie drei Anwendungsbereiche.
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Analoge Anwendung finden die sachenrechtlichen Vorschriften v.a. auf Energie und Naturkräfte, selbstandige und dauernde Rechte an Grundstücken, Bergwerkskonzessionen, Miteigentumsanteile.
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Wann ist das Erfordernis der Eigenständigkeit (man spricht auch von SeIbständigkeit oder Abgegrenztheit) der Sache bei Fahrnis erfüllt?
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Die Eigenständigkeit bei Fahrnis liegt vor, wenn ein Gegenstand von anderen Gegenständen körperlich abgegrenzt ist und eine wirtschafihiche bzw. funktionelle Einheit bildet.
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Wann ist das Erfordernis der Eigenständigkeit (man spricht auch von Selbständigkeit oder Abgegrenztheit) der Sache bei einer Liegenschaft erfüllt?
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Eine Liegenschaft ist eigenstandig, wenn sie parzelliert ist (also horizontal abgegrenzt).
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Wann ist das Erfordernis der tatsachlichen Beherrschbarkeit der Sache bei Fahrnis erfüllt?
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Ein Gegenstand ist tatsächlich beherrschbar, wenn er faktisch beherrschbar ist. Dazu muss er physisch erlangbar sein.
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Wann ist das Erfordernis der rechtlichen Beherrschbarkeit der Sache bei Fahrnis erfüllt?
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Ein Gegenstand ist rechtlich beherrschbar, wenn er tatsächlich beherrschbar ist und das Recht diese Möglichkeit zulässt.
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Nennen Sie zwei Beispiele, in denen die tatsächliche Herrschaftsmoglichkeit fehlt und deshalb nicht von einer Sache im rechtlichen Sinn gesprochen werden kann.
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Die tatsachliche Beherrschbarkeit fehlt, wenn der Gegenstand unerreichbar ist (z.B. Sterne, Planeten) oder wenn eine feste Umgrenzung fehlt (z.B. bei Wasser, Luft).
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Nennen Sie zwei Beispiele, in denen die rechtliche Herrschaftsmöglichkeit fehlt und deshalb nicht von einer Sache im rechtlichen Sinn gesprochen werden kann.
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Die rechtliche Beherrschbarkeit fehlt bei einem menschlichen Körper und den nicht verkehrsfahigen Sachen (z.B. religiöse Gegenstände).
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Wie werden Tiere im Sachenrecht allgemein behandelt?
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Tiere sind keine Sache im Rechtssinne. Auf sie sind gewisse Spezialvorschriften anwendbar. Falls keine Spezialvorschrift existiert, werden die sachenrechtliche Normen analog angewendet.
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Was alles wird vom Eigentum an einer Sache erfasst?
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Das Eigentum an der Sache umfasst zuerst die Sache selber, dann ihre Bestandteile, ihre Zugehör und die naturlichen Früchte.
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Was versteht man unter dem Begriff Sachgesamtheit? Nennen Sie auch ein Beispiel.
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Sachgesamtheiten sind mehrere eigenstandige Sachen, die zusammen (gemeinsamer Zweck) eine wirtschafthiche Einheit bilden (z.B. Bücher einer Bibliothek).
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Was versteht man unter dem Begriff der Rechtsgesamtheit? Nennen Sie auch ein Beispiel
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Rechtsgesamtheiten sind mehrere eigenstandige Sachen und/oder Rechte, die zusammen eine Einheit bilden. Man unterscheidet das Vermögen und das Unternehmen.
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Werden auf Wertpapiere auch sachenrechtliche Vorschriften angewendet?
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Grundsätzlich werden auf die Wertpapiere die Vorschriften von Art. 965 ff. angewendet. Fur bestimmte Wertpapiere (z.B. Schuldbrief) sind auch die Normen des ZGB anwendbar.
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Zeigen Sie anhand von zwei Merkmalen / Kriterien auf, dass die Unterscheidung von Fahrnis und Grundstück im schweizerischen Sachenrecht ganz wichtig ist.
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Die Unterscheidung von Fahrnis und Grundstuck zieht sich wie ein roter Faden durch die Vorschriften des Sachenrechts hindurch; beim Eigentum und bei den Pfandrechten sieht man dies sehr deutlich.
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Wann liegt Fahrnis im Sinne des Sachenrechts vor?
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Als Fahrnis bezeichnet man eine Sache im Rechtssinne, die mit dem Boden nicht fest verbunden ist sondern bewegt werden kann, ohne dass sie dabei beschädigt oder gar zerstört wird (Art. 713 ZGB).
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Erklären Sie den Begriff der Fahrnisbaute.
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Als Fahrnisbaute bezeichnet man Gebäude und Ahnliches, die gemäss Willen der Beteiligten keine feste Verbindung zum Grundstuck haben sollen, auf dem sie stehen. Sie dürfen deshalb auch keine allzu feste physische Verbindung zum Boden haben.
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Erklären Sie den Begriff der Fahrnispflanze.
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Als Fahrnispflanze bezeichnet man eine Pflanze, die zwar im Boden verwurzelt ist, aber gemäss Willen der Beteiligten keine bleibende Verbindung mit dem Grundstuck haben soil.
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Ein Bestandteil liegt vor, wenn vier Merkmale erfüllt sind. Zwei davon sind die äussere Verbundenheit und der innere Zusammenhang. Was ist mit äusserer Verbundenheit gemeint?
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Eine äussere Verbindung liegt vor, wenn es einen festen Zusammenhang zwischen der Sache und ihrem Bestandteil gibt. Dieser Zusammenhang muss so fest sein, dass der Bestandteil nicht abgetrennt werden kann, ohne dass er oder die Hauptsache dabei verändert, beschadigt oder zerstört wurde oder ein Unverhältnismassiger Aufwand betrieben werden müsste.
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Was ist beim Begriff des Bestandteils mit innerem Zusammenhang gemeint?
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Der innere Zusammenhang besteht dann, wenn die Sache ohne den Bestandteil nicht vollstandig wäre. Dabei ist auf die Verkehrsanschauung abzustellen, die am betreffenden Ort herrscht.
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Ein Bestandteil liegt vor, wenn vier Merkmale erfüllt sind. Zwei davon sind die äussere Verbundenheit und der innere Zusammenhang. Weiche zwei wie teren Merkmale müssen erfüllt sein?
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Neben der ausseren Verbindung und dem inneren Zusammenhang muss der Bestandteil ein korperlicher Gegenstand und die Verbindung zwischen Bestandteil und Hauptsache dauernd sein.
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Welche Auswirkungen hat die Bestandteilseigenschaft im Zusammenhang mit dem Eigentum am Bestandteil?
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An einem Bestandteil kann kein separates Eigentum bestehen. Deshalb ist der Eigentumer der Hauptsache ebenfalls Eigentumer des Bestandteiles. Wurde eine anderen Sache, so geht der Eigentumsvorbehalt unter.
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Weiche Auswirkungen hat die Bestandteilseigenschaft im Zusammenhang mit der Verpfandung der Hauptsache?
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Wird eine Hauptsache verpfandet, sind auch deren Bestandteile mitverpfandet.
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Nennen Sie drei Beispiele von Bestandteilen.
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Als Bestandteile gelten grundsatzlich Bauten, Pflanzen, Quellen auf einem Grundstück, eingebaute Materialien in einer Baute, die naturlichen Früchte usw.
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Zugehör liegt vor, wenn vier Merkmale erfullt sind. Zwei davon sind die äussere Verbundenheit und der innere Zusammenhang. Was ist mit äusserer Verbundenheit gemeint?
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Die äussere Verbindung liegt vor, wenn zwischen der Hauptsache und der Zugehörsache eine einigermassen enge räumliche Beziehung besteht. Die Beziehung ist aber weniger fest als bei einem Bestandteil.
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Was ist beim Begriff der Zugehör mit innerem Zusammenhang gemeint?
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Ein innerer Zusammenhang besteht dann, wenn zwischen der Hauptsache und der Zugehörsache ein wirtschaftlicher Zusammenhang besteht. Dieser besteht dann, wenn die Zugehörsache der Hauptsache dient. Der Zusammenhang muss dauernd sein.
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Zugehör liegt vor, wenn vier Merkmale erfullt sind. Zwei davon sind die äussere Verbundenheit und der innere Zusammenhang. Welche zwei weiteren Merkmale müssen erfüllt sein?
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Zugehör kann nur eine selbstandige, bewegliche Sache sein. Als viertes Merkmal kommt hinzu, dass die Sache gemass Willen der Beteiligten (sog. Widmung) oder nach Ortsgebrauch wirklich als Zugehör gelten soll.
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Welche Auswirkungen hat ein Eigentumswechsel auf die Zugehör?
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Grundsätzlich teilt die Zugehör das rechtliche Schicksal der Hauptsache. Sie kann aber auch ein eigenes rechtliches Schicksal haben. Somit bewirkt der Eigentumswechsel der Hauptsache grundsätzlich auch den Eigentumswechsel an der Zugehör. Andererseits kann das Eigentum an der Zugehör auch beim bisherigen Eigentümer der Hauptsache bleiben. Massgebend ist der Wille der Parteien.
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Welche Auswirkungen hat die Verpfandung der Hauptsache auf die Zugehör?
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Wird die Hauptsache verpfändet, wird grundsätzlich auch die Zugehör mitverpfändet (Art. 805 I ZGB). Da die Zugehör ein eigenes rechtliches Schicksal haben kann, kann sie von der Verpfändung ausgenommen sein oder sogar unabhängig von der Hauptsache verpfändet werden.
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Nennen Sie drei Beispiele von Zugehör.
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Als Zugehör können gelten z.B. die (im Moment nicht montierten) Pneus eines Autos, das Inventar eines Restaurants oder Möbel in einem Ferienhaus. Wichtig ist immer, ob eine Widmung oder ein Ortsgebrauch vorliegen.
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Nennen Sie drei Situationen, in denen die Zugehör ihre Eigenschaft verliert.
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Die Zugehöreigenschaft geht unter, wenn die Zugehör zum Bestandteil der Hauptsache wird, oder wenn die Hauptsache untergeht, wenn sich der Ortsgebrauch geändert hat oder die Widmung widerrufen wird. Sie geht ebenfalls unter, wenn keine äussere Verbundenheit oder kein innerer Zusammenhang mit der Hauptsache mehr besteht.
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Bei den Früchten unterscheidet man die natürlichen Früchte und die zivilen Früchte. Bitte erklären Sie diese beiden Begriffe.
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Als natürliche Früchte bezeichnet man die Erzeugnisse und Erträgnisse einer Sache. Die Erzeugnisse sind Sachen, die von einer Stammsache durch die Natur periodisch hervorgebracht werden (z.B. Obst). Erträgnisse sind Sachen, die von einer anderen Sache gewonnen werden, weil dies die Bestimmung der
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Zum Eigentum an einer Sache gehört nur die eine Art von Früchten. Welche?
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Da eine Sache immer ein körperlicher Gegenstand ist, fallen nur die natürlichen Früchte in den Anwendungsbereich des Sachenrechts. Für die zivilen Früchte ist v.a. das OR massgebend.
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Welche Auswirkungen hat die Eigenschaft einer natürlichen Frucht im Zusammenhang mit dem Eigentum an der Stammsache?
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Da natürliche Früchte grundsätzlich als Bestandteile der Stammsache gelten, ist der Eigentümer der Stammsache zugleich Eigentümer der natürlichen Früchte.
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Erklären Sie den Unterschied zwischen vertretbaren und unvertretbaren Sachen.
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Vertretbare Sache können einander ersetzen, da es nach der Verkehrsanschauung nicht auf das einzelne Exemplar ankommt. Unvertretbare Sachen sind nicht ersetzbar, da sie wegen ihrer spezifischen Eigenschaften begehrt sind.
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Erklären Sie den Unterschied zwischen verbrauchbaren und unverbrauchbaren Sachen
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Verbrauchbare Sachen haben den Zweck, verbraucht oder veräussert zu werden. Unverbrauchbare Sachen bleiben bestehen (eine Abnützung ist nur ein Nebeneffekt).
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Nennen Sie drei Beispiele von nicht verkehrsfähigen Sachen.
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Nicht verkehrsfähig sind die öffentlichen Sachen (Sachen im Gemeingebrauch wie Strassen, das Verwaltungsvermögen des Staates wie Bürogebäude, geheiligte Sachen) und übrige Sachen, die wegen ihrer Eigenschaft nicht veräussert oder belastet werden düifen (z.B. geschützte Pflanzen und Tiere, Drogen, Gifte, Waffen).
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Erklären Sie den Begriff der Mengensache.
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Es handelt sich um eine Vielzahl gleichartiger Gegenstände, die rechtlich als Sachen zu qualifizieren wären. Wenn es aber wirtschaftlich sinnvoller ist, nicht den einzelnen Gegenstand, sondern die Menge als Einheit und somit als Sache anzusehen, spricht man von Mengensachen.
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Erklären Sie den Begriff herrenlose Sache.
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Herrenlos sind Sachen, an denen niemand Eigentum hat.
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Kann jemand an einer herrenlosen Sache Besitzer oder Eigentümer sein oder ein beschränktes dingliches Recht haben?
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An einer herrenlosen Sache kann man Besitz oder ein beschränktes dingliches Recht haben, da die Sache an sich ja besteht. Es ist nur so, dass (momentan) niemand Eigentümer der Sache ist.
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