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Wie prüfe ich einen Erfüllungsanspruch aus Vertrag?
Es ist zu prüfen, ob V gegen K Anspruch auf den Kaufpreis hat.
Anspruchsgrundlage: Art. 184 Abs 1 OR.
Vertrag:
Damit V einen Anspruch auf den Kaufpreis hat, müsste zwischen V und K ein Kaufvertrag gemäss Art. 184 Abs. 1 OR zustande gekommen sein. Dies setzt voraus:
a) Konsens (Angebot und Annahme)
b) Gültigkeit
Wie prüfe ich einen Schadenersatzanspruch aus Vertrag nach Art. 97 Abs. 1 OR?
1. Vertrag (Antrag/Annahme/Konsens/Gültigkeit)
2. Vertragsverletzung
3. Schaden (unfreiwillige Vermögensverminderung / Differenztheorie / pos. Interesse)
4. Kausalität
5. Fehlende Exkulpation
Wie prüfe ich einen Schadenersatzanspruch aus Delikt nach Art. 41 Abs. 1 OR?
1. Schaden (unfreiwillige Vermögensverminderung / Differenztheorie)
2. Widerrechtlichkeit (Verletzung abs. Rechtsgut oder spez. Schutznorm)
3. Kausalität
4. Verschulden (Geschädigter muss den Beweis führen, dass Absicht oder Fahrlässigkeit vorlag).
Wie prüfe ich einen Schadenersatzanspruch, der auf einer ausservertraglichen (=deliktischen) Kausalhaftung beruht? (Bsp. Werkeigentümerhaftung, Art. 58 Abs.1)
1. Schaden (unfreiwillige Vermögensverminderung / Differenztheorie).
2. Widerrechtlichkeit (Verletzung abs. Rechtsgut oder spez. Schutznorm)
3. Kausalität
4. Werk
5. Werkmangel
6. Werkeigentümer
Wie prüfe ich einen Schadenersatzanspruch aus c.i.c?
1. Vorvertragliches Verhältnis
2. Verletzung vorvertraglicher Pflichten
3. Schaden (i.d.R. negatives Interesse)
4. Kausalität
5. Fehlende Exkulpation (analog Art. 97 Abs. 1 OR)
Wie prüfe ich einen Anspruch auf Herausgabe aus ungerechtfertigte Bereicherung gemäss Art. 62 ff OR
1. Bereicherung (Vermögensvorteil)
2. in ungerechtfertigter Weise
Adäquate Kausalität
Die Ursache muss geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen.
Wie prüfe ich einen Schadenersatzanspruch aus Vertrag nach Art. 97 Abs. 1 OR i.V.m Art. 101 Abs. 1 OR?
1. Vertrag
2. Vertragsverletzung
3. Schaden
4. Kausalität
5. Fehlender Exkulpation
5.1 Befugter Beizug einer Hilfsperson
5.2 in Ausübung einer Schuldpflicht
5.3 Funktioneller Zusammenhang
5.4 Hypothetische Vorwerfbarkeit
Wie prüfe ich einen Schadenersatzanspruch aus Delikt nach Art. 55 Abs. 1 OR?
1) Schaden
2) Widerrechtlichkeit (Ergibt sich aus OR 41)
3) Subordinationsverhältnis
4) Kausalität
5) Fehlender Exkulpationsbeweis (Auswahl/Instruction/Organisation)
Hypothetische Vorwerfbarkeit
Die Handlung der Hilfsperson wäre dem Schuldner vorzuwerfen, wenn er sie selbst vorgenommen hätte.
Differenztheorie
Differenz zwischen dem gegenwärtigen Stand des Vermögens des Geschädigtes und dem Stand, den das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte.