Politisches System Ch 01 Einstieg Und Überblick

Front 1

Einstieg und Überblick

Ausgangspunkt: Die Transformation des schweizerischen Parteiensystems

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Front 2

Einstieg und Überblick

Folge: Zunehmende Polarisierung innerhalb des schweizerischen Parteiensystems

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Einstieg und Überblick

Folge für Regierungszusammensetzung: Von der Zauberformel zum faulen Zauber?

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Front 4

Einstieg und Überblick

Das Ende der Konkordanz?

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Front 5

Einstieg und Überblick

Fokus der Vorlesung: Die Schweizer Demokratie im Wandel

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Front 6

Einstieg und Überblick

Zweites Kernthema: Die Herausforderungen des Schweizer Föderalismus

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- Die Kantonsgrenzen von 1814 sind nahezu identisch mit denjenigen von 2013
- Folge I: Heterogenitätsproblematik -> kantonale Grössenunterschiede
- Folge II: Kleinräumigkeit der Einheiten

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Einstieg und Überblick

Drittes Kernthema: Die Herausforderungen an die direkte Demokratie

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Front 8

Einstieg und Überblick

Drittes Kernthema: Die Herausforderungen an die direkte Demokratie

Direktdemokratie: Wem folgt das Volk?

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Front 9

Einstieg und Überblick

Themenüberblick

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Einstieg und Überblick

Aktueller Einstieg: SRG-Trendstudie zur Volksabstimmung vom 22.09.2013 (gfs.bern, September 2013)

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Front 11

Einstieg und Überblick

Die Geschichte der Vor- und Nachabstimmungsanalysen

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Front 12

Einstieg und Überblick

Der SRG-Trend zur VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ – Die Sonntagsfrage

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Front 13

Einstieg und Überblick

Der SRG-Trend zur VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ – Links-Rechts-Gegensatz

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Front 14

Einstieg und Überblick

Der SRG-Trend zur VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ – Stadt-Land-Gegensatz

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Front 15

Einstieg und Überblick

Der SRG-Trend zur VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ – Gegensatz Sprachregionen

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Front 16

Einstieg und Überblick

Der SRG-Trend zur VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ – sozioökonomischer Gegensatz

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Front 17

Einstieg und Überblick

Der SRG-Trend zur VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ – Die weitere Meinungsbildung

Back 17

Front 18

Einstieg und Überblick

Die VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ im Kontext der wichtigsten Konfliktlinien

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Front 19

Einstieg und Überblick

Der zunehmende Elite-Basis-Konflikt: Steigende Erfolgsrate von Volksinitiativen

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Front 20

Einstieg und Überblick

Fazit zur Abstimmung über die VI „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“

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Front 21

Einstieg und Überblick

Die Relevanz des politischen Systems der Schweiz

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Sonderfall unter den modernen Demokratien -> Pluralität unterschiedlicher Sprachen, Konfessionen und Gesellschaftsstrukturen sowie kontinuierliche historische Entwicklung ohne Strukturbrüche (Weltkriege) -> Kombination von ausgebautem Föderalismus, starker direkter Demokratie und ausgeprägter Konkordanz

Weshalb ist das politische Institutionsgefüge der Schweiz von Bedeutung?
1. Politische Willensnation auf multikultureller Grundlage: Volksrechte, Föderalismus, autonome Stellung der Kantone, Proportionalitätsprinzip -> Herausbildung eines funktionierenden multikulturellen Gesellschaftssystem
2. Schweiz als Mikrokosmos Europas: politische, kulturelle und gesellschaftliche Heterogenität innerhalb eines föderalen Systems auf kleinstem Raum -> Beispiel für politische Integration
3. Schweiz als modernes direktdemokratisches Labor: Institutionen wie direkte Demokratie, Föderalismus und Konkordanz = attraktiv (Mitspracherechte der Bürger)

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Einstieg und Überblick

Das schweizerische Regierungssystem im Überblick

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Schweiz = versammlungsunabhängiges Direktorialsystem
- Kollegialexekutive (Bundesrat): 7 gleichberechtigte Mitglieder (kollektives Staatsoberhaupt, Bundesregierung, Spitze der 7 Departemente), gewählt von Bundesversammlung, Bundespräsident = primus inter pares
- Bundesversammlung: Parlament, zwei gleichberechtigte Kammern (NR, SR), oberste Gewalt im Bund
- Nationalrat: 200 nach Verhältniswahlrecht gewählte Vertreter, Kantone bilden Wahlkreise -> Zahl der Vertreter nach Einwohnerzahl der Kantone
- Ständerat: Kantonskammer, 46 Abgeorndete, Wahl nach kantonalem Wahlrecht (meist Majorzverfahren)
- Bundesgericht: rechtsprechende Gewalt, 38 hauptamtliche Richter, Amtszeit 6 Jahre, Wahl durch BV, entscheidet als letzte Instanz über Rechtsstreitigkeiten in zivil- und öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie bei Streitigkeiten zwischen einzelnen Staatsebenen, Beurteilung von Beschwerden bei der Verletzung verfassungsmässiger Rechte durch Bundes- oder Kantonsbehörden, nicht Verfassungsgericht

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Einstieg und Überblick

Das schweizerische Regierungssystem im Überblick

Verfassungssystematische Darstellung des schweizerischen Regierungssystems

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Front 24

Einstieg und Überblick

Das machtteilende Entscheidungssystem der Schweiz (Bund)

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Front 25

Einstieg und Überblick

Die fünf Teilregime der "eingebetteten Demokratie"

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"Eingebettete Demokratie": Intakte rechtsstaatliche Systeme stellen ein Gefüge voneinander unabhängiger, aber miteinander in Verbindung stehender Teilregimes dar, die wiederum durch äussere Rahmenbedingungen wie ihre internationale Integration, die eigene Zivilgesellschaft und dem sozio-ökonomischen Kontext gestützt werden.